Magdeburg enteignen?!

Das Ergebnis des Berliner Volksentscheids für die Vergesellschaftung großer Immobiliengesellschaften am 26. September 2021 war eine Kampfansage. Mit einem völlig eindeutigen Wahlergebnis 59,1 Prozent zeigte eine absolute Mehrheit der Berliner:innen, was sie von der häufig belächelten und kritisierten Kampagne Deutsche Wohnen und Co enteignen! hielten. Dieser Wahlsieg ist nicht nur für die Hauptstadt, die seit Jahren mit erhöhten Mieten, Verdrängung und damit verbundenen sozialen Problemlagen zu kämpfen hat richtungsweisend, sondern auch für viele andere soziale Bewegungen.

Denn der Artikel 15 im Grundgesetz, der die Vergesellschaftung von Grund und Boden, Naturschätzen und Produktionsmitteln ermöglicht, wurde bisher noch nie angewendet. Dies könnte sich mit dem Volksentscheid ändern und damit den Weg frei machen zu weiteren Gemeinschaftsgütern und zu einer kraftvollen Bewegung gegen die anhaltende neoliberale Inwertsetzung. Doch wie kam es zu diesem unglaublichen Volksentscheid? Welche Prozesse und Herausforderungen begegneten den Aktivist:innen der Kampagne und wie geht es damit jetzt eigentlich weiter, denn umgesetzt ist der Volksentscheid bisher noch nicht?

All dies, wollen wir am Samstag, den 9. April um 18:00 Uhr im OLi-Kino versuchen zu klären und hinabtauchen in die Anstrengungen, Schwierigkeiten und Erfolge der Kampagne. An diesem Samstag zeigen wir die Dokumentation der Kampagne mit dem Titel „Start wearing purple“, welche letztes Jahr im Septemner erschien, im OLi-Kino Magdeburg. Engagierte Filmemacher:innen begleiteten die Kampagne und hielten den Weg zum Volksentscheid hautnah für die Nachwelt fest. Auch Aktivist:innen der Kampagne werden vor Ort sein und mit uns im Anschluss an den Film darüber diskutieren, wie es jetzt mit der Kampagne weitergeht.Zentral für den Erfolg der Kampagne waren unter Anderem die vielen Mieterinitiativen und Nachbarschaften, die aktiviert und in den Prozess eingebunden wurden. So könnte man sagen, dass ihr Erfolg nicht nur vom Wahlzettel, sondern auch durch die tausenden Haustürgespräche, der Stände in den Stadtteilen und der Organisierung von Nachbar:innen gewonnen wurde.

Genau darüber wollen wir einen Tag vorher, am Freitag den 8. April, in Form einer Online-Veranstaltung ins Gespräch kommen. Unter dem Titel „Von den Stadtteilen zu den Strukturen – Potenziale und Herausforderungen progressiver Nachbarschaftsarbeit“ werden wir mit den Stadtteilläden linxxnet (Leipzig) und der Rothen Ecke (Kassel) darüber diskutieren, inwieweit Stadtteilarbeit eine grundlegende Veränderung von gesellschaftlichen Strukturen ermöglichen kann. Die Veranstaltung kann entweder online von zu Hause oder live im Stadtteilladen Mitmishen in der Maxin-Gorki-Str. 40 gestreamt werden. Wer online teilnehmen möchte, kann sich bei uns per Email anmelden und bekommt am Tag der Veranstaltung einen Link zugeschickt (Anmeldung unter klassenfragen@riseup.net).

Die Termine im Überblick

8. April, 18:00 Uhr: Online Diskussion (kostenlos) zu „Von den Stadtteilen zu den Strukturen – Potenziale und Herausforderungen progressiver Nachbarschaftsarbeit“ (online oder live im Stadtteilladen Mitmischen unter Einhaltung vn 3G)

9. April, 17:30 Uhr: Filmvorführung „Start wearing purple“ (6 Euro Eintritt) und anschließende Diskussion mit Aktivist:innen der Kampagne „Deutsche Wohnen und Co enteignen!“ im OLi-Kino Magdeburg

Alle Veranstaltungen werden vom Bildungskollektiv KlassenFragen organisiert.